Erwartungen an eine neue Regierung 1/2022

Was ich von der neuen Regierung erwarte:
(Und ja, nach und nach fallen mir immer mehr wichtige Punkte ein, daher werde ich diese hier nachtragen und auch mit einem Datum versehen.

Auch wenn mir bereits Beschlüsse oder sogar Lösungen bekannt werden, werde ich das hier sehr gerne nachtragen.
Ich möchte hier auch ein Bisschen Politik Tracking betreiben. Das soll keine Kritik sein, wenn etwas demokratisch vielleicht z.Z. nicht gewollt oder durchsetzbar ist, dann kann ich gut damit leben.
Auch wenn ich der Meinung bin, dass diese Punkte hier machbar sein sollten.

Einige Punkte sind z.Z. noch nicht beschrieben, dass werde ich dann, nachholen.
Entwicklungshilfe ist so ein Punkt, dazu muss ich mir selber erst noch was schlaues überlegen. Daher erhebt diese Liste auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Schreibt mir gerne Eure Ideen, Ihr könnt ganz unten auch direkt kommentieren.

Auch gerne wenn Ihr Fehler seht, denn ich habe dazu eigentlich keine Zeit.
/Mirco am 1.1.2022

  • Internet: Effektive Maßnahmen gegen Mail Spam
    Kommentar:

  • Verkehr: Für erfahrenen Autofahrer*innen die Erlaubnis E-Roller mit bis zu 80h/km fahren zu dürfen.
    Kommentar:

  • Verkehr: Die Verlängerung der Führerschein Probezeit nur für Männliche Autofahrer.
    Frauen werden kaum solche Fehler machen, dass wäre dann eine Benachteiligung von Frauen.
    Kommentar:

  • GfK: Klare gewaltfreie Sprache, der Gewaltfreien Kommunikation
    (GfK nach Rosenberg), nach und nach als Standard einführen.
    Nicht nur in der Politik, sondern auch in den Medien und in der Ausbildung, an den UNI’s.
    Kommentar:

  • Immobilien: Eine Gesetzgebung, die eindeutig das Immobilien Vorkaufsrecht von Mietern und Mietergemeinschaften sicherstellt!
    Kommentar:

  • Immobilien: Mietanpassungen so regulieren, dass keine Verdrängung stattfinden kann.
    Kommentar:

  • Immobilien: Besitzer eines Mietshauses, sollte nicht ein weiteres Haus in dieser Straße kaufen dürfen!
    Kommentar:

  • Immobilien: Mietshäuser sollten nur von Staatsbürgern gekauft werden können. Ausländische Investoren/Hatch Fonds  sollten ausgeschlossen werden!
    Kommentar:

  • Verkehr: Benzinpreise sollten von Auto Größe, bzw. CO2 Ausstoß abhängig sein.
    So das keine Autos profitieren und große SUV’s unrentabel werden.
    Daher sollte die Kurve der Preise auch entsprechend sein. Ein SUV muss einfach an der Zapfsäule wesentlich teuer werden!
    Kommentar:

  • Verkehr: E-Autos sind nicht so umweltfreundlich wie viele meinen, daher ist noch mal eine Studie nötig, die das eindeutig klärt.
    Kommentar:

  • Energie/Klimaschutz: Erst Kapazitäten prüfen, dann abschalten!
    Es darf zu keinen Energieengpässen oder gar Stromausfällen kommen, dass
    muss 1. Priorität haben.
    Kommentar:

  • Außenpolitik: unbedingt GfK nach Rosenberg anwenden, Klare Sprache.
    Kommentar:

  • Verkehr: Es gibt zu viele Autos, dass muss reguliert werden. Evtl. nur ein Auto pro Haushalt.
    Kommentar:

  • Klimaschutz: Ausbau der Windenergie und Fotovoltaik aber so, dass damit keine Flächen verloren gehen: z.B. massiv Dächer ausstatten.
    Kommentar:

  • Ausbildung!!
    Dieses ist eines der wichtigsten Themen, denn ohne genügen Handwerker sind viele Maßnahmen nicht möglich! Hier könnte evtl. auch die Bundeswehr mehr tun.
    Kommentar:

  • Außenpolitik: Keine Waffenlieferungen für Irgendjemand.
    Kommentar:
    Es gibt keinen Grund Waffen zu liefern, da schon alle bis an die Zähne bewaffnet sind!
    Die allen Ländern werden die Gelder die für Waffen verwendet werden, längst anderwärtig dringen gebraucht!

  • Digitalisierung: In Ausbilden, investieren, wir brauchen in der EU ein eigenes Facebook, Twitter, Instagram usw. Verwaltung mit DMS/EMS ausstatten.
    Kommentar:

  • Polizei: speziell für den Umgang mit Nazis, oder anderen sehr aggressiven Menschen ausbilden.
    Kommentar:

  • Entwicklungshilfe:
    Kommentar: ich weiß auch noch nicht, wie man das besser machen könnte, oder was da
    überhaupt abgeht.

  • Tierschutz: Massentierhaltung ist gefährlich, insbesondere wegen der Resistenzen von Bakterien und auch wegen gefährlicher Viren die entstehen können.
    Hier ist viel stärkere Kontrolle und Regulierung schon lange nötig, man darf nicht alles nur aus Wirtschaftlicher Sicht betrachten. Wenn Fleisch teuer wird,
    dann ist das nicht vermeidbar.
    Kommentar:

  • Landwirtschaft: Glyphosat sofort verbieten! Auch andere Pflanzenschutzmittel sollten streng reguliert und überprüft werden.
    Auch Belastungen aus dem Ausland, sollten sofort unterbunden werden, denn hier entstehen große Belastungen für unser Gesundheitssystem.
    Kommentar:

  • Impfpflicht für Corona!
    Kommentar:

  • Waffengesetze verschärfen: Nach dem 65 Lebensjahr sollten auch Jäger nur noch Waffen besitzen dürfen, wenn sie auf Eignung regelmäßig geprüft werden.
    Kommentar:

  • Produktion: Produkte aller Art, sollte nur noch nach einer Umweltverträglich kein zugelassen werden. Das heißt auch, sie müssen leicht reparierbar sein.
    Kommentar:

  • Cannabis: Sollte freigegeben werden, es kommen sonst immer mehr viel schlimmere Drogen auf den Markt und dass kann man nicht verhindern.
    Kommentar:

  • Arbeit: Manche Berufe sind unterbezahlt, wir sollten das ändern. Eine Krankenschwester sollte min. doppelt so viel verdienen.
    Kommentar:

  • BGE: Wir bauchen ein BGE, dass würde vieles viel einfacher machen und sich damit auch rechnen. Es ist eine unabhängige Studie nötig um das zu beleuchten.
    Kommentar:

  • Geheimdienste: sind gefährlich und sollten viel besser kontrolliert werden.
    Jeder einzelne Dienst sollte auf seine Sinnhaftigkeit überprüft werden.
    Das ganze ist auch einfach mit über 76.000 Angestellten viel zu teuer!
    Kommentar:

  • Medien: GEZ Gebühren neu ordnen, sie sind zu teuer und die Qualität ist mehr als Mangelhaft. NETFLIX, Amazon Prime sind heute schon eine stake Konkurrenz.
    Kommentar:

  • Medien: Wir bauchen auch eine Kommission, die das Progamm auf Propaganda einzelner, oder Gruppen überwacht. 
    Kommentar:

  • Bildung: Hier muss viel mehr auch digitale Bildung stattfinden, Geschichtsunterricht darf nicht nur mit Hitler gefüllt sein, mehr Zusammenhinge sind wichtiger.
    Kommentar:

  • Bildung: Berufliche Bildung sollte gestärkt werden. In der Mathematik sollten auch unkonventionelle Rechenwege gezeigt werden.
    Kommentar:

  • Kultur: GEMA neu aufsetzen, besonders kleine Veranstalter werden abgezockt. Förderung schon in den Anfängen, kleine Veranstaltungen. Weniger Klassik fördern, denn dann bleibt nichts mehr für andere übrig.
    Kommentar:

01.01.2022

Kultur: Die GEMA sollte umstrukturiert werden und zwar so, dass Kultur und Musicans gefördert werden, die es nötig haben, die sehr bemüht sind, usw.
Kommentar:
Die GEMA will schon wieder nur an bereits erfolgreichen Musicans Preise (also Geld) vergeben. Was soll das?? Wieso werden nicht die gefördert, die es wirklich brauchen können? https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Bilder/Die_GEMA/Fred_Jay_Preis/Fred_Jay_Preis_Statut.pdf

Medien: Also ich sage ja auch gerne Hochleistung Medien, einfach weil die am meisten Geld ausgeben und am schlechtesten abliefern. Gemeint sind ARD,ZDF und so weiter.
Dabei ist es so, wenn man die Dokumentationen wie Fakt, Report ,Zoom usw. einbezieht, würden sie sogar noch recht gut abscheiden. Nur ist es auch so, dass einige Themen sehr viel stärker vertreten sind als andere. Und auch was Unterhaltung angeht, würden sie z.Z. vollkommen durchfallen. Jeder wiess das und ist davon sehr genervt, nur die
Progamm Macher*innen scheiden das gar nicht zu bemerken, was ist da los?
Und auch in den Nachrichten fallen sehr viele Meldungen einfach weg.
Und es gibt viel zu viel Sport, Rate Sendungen, Lindenstraße usw.
Sehr oft werden auch sehr alte Sendungen (Tatort, ) wiederholt.
Filme die man auf Netflix und Amazon findet (auch älter) werde kaum ins Progamm aufgenommen. Man könnte auch sagen, sie geben sich einfach eine Mühe ein Tolles Progamm für die Menschen zu gestalten.

Daher an dieser Stelle mal ein paar Vorschläge:
unplugged Wohnzimmer einmal im Monat, wir würden sofort alles organisieren können.

IT Erklär und Schulung Sendungen! Auch dazu kann ich gern ein Konzept schreiben.

Solche Sendungen fehlen z.Z. komplett!
Ein Anfang wurde ja wenigstens allgemein für Wissenschaft gemacht, dass ist aber viel zu wenig.

4.1.2021

Recht: Die Meldeämter (Meldedaten) sollten keine Adresse mehr rausgeben, damit Betrugsversuche wie hier beschrieben werden: https://der-rechtsberater.de/milanda-ug-informationen-fur-betroffene/ nicht mehr möglich sind.
Kommentar:
Die Umsetzung sollte einfach sein und gründe für die Daten rauszugeben sehen ich eh nicht! Es gibt nur wenige Ausnahmen, wie z.B. Parteien.

Technik/Umweltschutz: Alle Geräte sollten nachhaltiger gebaut und konstruiert sein!
Dazu ist es wichtig das diese auch reparabel sind und es Ersatzteile gibt.
Kommentar:
Selbst bei den sehr kompakten Smartphon ist heute schon kein Problem, auch dann wenn diese nur von Fachleuten ein neuen Akku bekommen können. Geräte wie die Phillips elektrischen Zahlbürsten oder due Bose Sound Boxen, sollten so nicht verkauft werden dürfen. Diese Geräte sind nur sehr schwer oder gar nicht zu reparieren und selbst wenn, entsteht dabei viel Müll, Und das ist völlig unnötig!

#RegierungsERWARTUNGEN
#RegierungsTracking

Hinweise:
Später möchte ich noch die Zuordnung an die zuständigen Minister*innen verbessern, hier schon mal ein Link zur neuen Bundesregierung.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.